Innenpolitik Stolz auf das Grundgesetz?
Hanspeter 65 - ich habe von Ihnen nichts anderes erwartet als dass Sie wieder mal Ihr Lieblingsthema "Deutschland und seine Beamten" versuchen in den Focus zu rücken.
Merke: eine Abschaffung und/oder Änderung wäre nur nur bei einer Zweidrittelmehrheit im deutschen Parlament möglich. Sehen Sie die irgendwo? Ich nicht .
Obwohl man damit nicht auf die verwegene Idee kommen sollte, dass alle PolitikerInnen BeamtInnen sind.... Olga
5 GG ist das Recht des öffentlichen Dienstes „unter Berücksichtigung der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums zu regeln und fort zu entwickeln...man kann es auch zusammenfassen: es ist ein Freibrief das ein Beamter nie zur Rechenschaft gezogen werden kann wenn er wissentlich 'Fehler für die Gesellschaft' macht.
Was sind hergebrachte Grundsätze des Beamtentums?
Diese Pauschale Aussage kann keiner beantworten, ausser was einige
meinen die Regeln die der Alte Fritz aufgestellt hat. Manche wiederum
meinen es kommt aus der Zeit der Weimarer Republik. Eines ist aber
sicher. Mit dieser Formulierung haben die damaligen Politiker die
überwiegend Beamte und Juristen aus dem Regierungsap. und alte Nazis
waren bewusst ihre Pfründe über Jahrzehnte gesichert und gegen jede
Anfeidungen ein Bollwerk errichtet. Um dies zu ändern bräuchte man
im Bundestag 75% der Stimmen. Wenn man jetzt den aktuellen (und bei
Alten war es nicht anders) Bundestag anschaut ,haben wir von den
734 Abg. ca. 24 % Beamte. Weitere ca. 20% sind aus dem Regierungsap. und deren nahestehende Organisationen und Verbände zu sehen.
Beamte sind Götter oder Göttern gleich...👼
Ich sehe das ein wenig anders, hat es was gebracht die Bundesbahn zu zerschlagen und aufzuteilen, in viele kleine Unternehmen.
Sogar die Wirtschaftsweisen beklagen die Möglichkeit das Bahnnetz gut zu nutzen, da es viele Jahre vernachlässigt wurde. Das wäre auch hilfreich für unsere Klimaziele. Aus anderen Bereichen gäbe es auch noch viele Beispiele.
weserstern
Ich sehe das ein wenig anders, hat es was gebracht die Bundesbahn zu zerschlagen und aufzuteilen, in viele kleine Unternehmen.Bei der Bahnreform ist auf halbem Wege auf einmal Schluss gewesen. Das Elend fing schon bei Mehdorn und seinem geplanten Börsengang an: gute Zahlern schreiben um jeden Preis, Investitionen zurückfahren, Instandhaltung auf Sparflamme u.v.m.
Sogar die Wirtschaftsweisen beklagen die Möglichkeit das Bahnnetz gut zu nutzen, da es viele Jahre vernachlässigt wurde. Das wäre auch hilfreich für unsere Klimaziele. Aus anderen Bereichen gäbe es auch noch viele Beispiele.
weserstern
Das die Bahn kein Monopol mehr auf Beförderung hat, ist ja positiv, nicht aber, dass nur nach Gewinnstreben Strecken betrieben werden ... aber das wäre Seiten füllend.
Man muss sich überlegen, wo Beamte benötigt werden. Die Kultur liegt bei den Ländern, beamtete Lehrer gehören m.E. nicht dazu, Polizei, weite Teile der Judikative sicherlich.
Das wäre mal was für einen Sachverständigenrat. Auch mal ein Blick ins Ausland wäre da nicht schlecht ...
Ich selbst bin nicht STOLZ auf das Grundgesetz: ich habe nicht die Bohne dafür getan! Aber ich bin der Meinung, dass die Väter und Mütter des GG eine ordentliche Arbeit gemacht haben. Das bestätigen uns auch Experten aus dem Ausland.
MarkusXP
Hanspeter 65 - ich habe von Ihnen nichts anderes erwartet als dass Sie wieder mal Ihr Lieblingsthema "Deutschland und seine Beamten" versuchen in den Focus zu rücken.Hallo Olga,
Merke: eine Abschaffung und/oder Änderung wäre nur nur bei einer Zweidrittelmehrheit im deutschen Parlament möglich. Sehen Sie die irgendwo? Ich nicht .
Obwohl man damit nicht auf die verwegene Idee kommen sollte, dass alle PolitikerInnen BeamtInnen sind.... Olga
ich wusste ich kann mich auf Dich verlassen😉😄In einem hast Du
recht, um das zu ändern braucht man Zweidrittelmehrheit,was ja damals
auch bewusst so gemacht wurde. Alles andere ist bla bla. 😉
HansPeter
Und nun wird es schon 75 Jahre.
Es ist sicher vorbildlich, obwohl in Details schon an die 60 mal angepasst.
Durch den Kopf geht mir der Gedanke, dass dieses Vorbild so wenig nachgeahmt wurde.
Zweitens: gehen wir eigentlich davon aus, dass wir nur mit Ländern "verkehren" sollen, die ein adäquates Grundgesetz haben?
Ich sehe das ein wenig anders, hat es was gebracht die Bundesbahn zu zerschlagen und aufzuteilen, in viele kleine Unternehmen.Es hat was gebracht..! Früher haben wir die Uhr nach der bahn gestellt. Und heute gibt es einen Volksauflauf wenn mal tatsächlich eine Bahn fährt.
Sogar die Wirtschaftsweisen beklagen die Möglichkeit das Bahnnetz gut zu nutzen, da es viele Jahre vernachlässigt wurde. Das wäre auch hilfreich für unsere Klimaziele. Aus anderen Bereichen gäbe es auch noch viele Beispiele.
weserstern
Und so viele faseln da was von ÖPNV - nur hier wird er aus "..Kostengründen.." weiter ausgedünnt. Busse für 'Überland' sind so gut wie eingestellt, Züge fahren nur wenn sie denn mal fahren (zu oft bleiben sie mit Schaden liegen)..
Aber in Bayern, dem deutschen Musterländle soll das ja alles besser sein.....
Na ja, ob die Kultur wirkich bei den Ländern ist? (Kleines Spässchen).
Die Kultur liegt bei den Ländern, beamtete Lehrer gehören m.E. nicht dazu, Polizei, weite Teile der Judikative sicherlich.
MarkusXP
Die Bildungspolitik und TEile der Polizei sind es natürlich.
Mittlerweile ist es jedoch ein attraktives Lockzeichen, wenn bei dieser gigantischen Knappheit an LehrerInnen diesen angeboten wird, verbeamtet zu werden.
In Bayern half und hilft dies - wenn flexible LehrerInnen dann umziehen, um in den Genuss der Verbeamtung zu kommen, haben wir ein Problem weniger. Bayern wirbt gezielt seit einigen Jahren Lehramts-AnwärterInnen in anderen Bundesländern ab.
Den grössten Lehrermangel gibt es in NRW, Niedersachsen und Berlin. Vermute,dass auch dort irgendwann umgedacht wird -dann beginnt die grosse Wanderung von LehrerInnen wieder von vorne. Olga